Ein etwas ungewöhnlicher Kommentar zu den Wahlen in der Türkei: „Wahlbetrug? Das kann das Imperium besser!“

Vorbemerkung

Erdogan hat also doch die Wahlen in der Türkei gewonnen.

Schon seltsam, dass die pro-kurdische Partei HDP ausgerechnet in der kurdischen Ost-Türkei massiv an Stimmen verloren hat, und das nach dem verheerenden Bombenanschlag, dessen Opfer vor allem Kurden waren. Sind kurdische Wähler etwa aus Angst zu Hause geblieben?

Dann war auch noch zu erfahren, dass Manipulationen befürchtet werden:
http://www.jungewelt.de/2015/11-02/002.php

http://www.handelsblatt.com/politik/international/erdogans-triumph-manipuliert-er-oder-manipuliert-er-nicht/12525834.html

https://www.tagesschau.de/ausland/tuerkei-181.html (das war im Juni)

Wahlen_3
Quelle: wikipedia

Wahlmanipulationen? Wie soll das gehen, wird sich mancher (naive) Zeitgenosse denken.

Mir fiel ein alter Artikel ein, den ich mal zu dem Thema geschrieben hatte (vor 7 Jahren).

Ich fand ihn hier gecacht wieder:

http://parteibuch-spiegel.blogspot.de/2008/10/parteibuch-ticker-feed-von-2008-04-22.html

Bitte beachten und nicht wundern, dass einige der Links unten nicht mehr funktionieren. Mindestens wurde mein damaliger Blog http://nemetico.mblog.de Ende 2008, kurz vor Beginn des damaligen Gaza-Massakers, vom Bloghoster ohne jede Begründung abgeschaltet, weswegen alle meine Artikel allenfalls noch als caches verfügbar sind.


Nemetico: Wahlbetrug? Auch das kann das Imperium bestimmt besser!

04/23/2008 05:25 AM

Im Zusammenhang mit der Krise in Simbabwe wird der derzeitige Machthaber Mugabe von den imperialen Medien verdächtigt, die Wahlen gefälscht zu haben, oder zumindest den Versuch gemacht zu haben. Das ist schon möglich.
Auch in dieser Hinsicht sollte sich Mugabe damit abfinden, dass „the West the best“ ist. Nirgendwo werden Wahlen so perfekt gefälscht wie in den USA.

Wie, das glauben Sie nicht?
Nun, Sie haben recht. Nicht perfekt genug. Natürlich sickert immer mal wieder was durch. Aber dass kein Aufschrei der Empörung und des Entsetzens um die Welt ging, liegt einfach daran, dass die imperialen Medien zuverlässig selbst beeidete Aussagen vor dem US – Kongreß weitgehend verschweigen und im übrigen massenweise Informationen von dritt- und viertklassiger Bedeutung verbreiten. Dabei sind alle relevanten Informationen im Internet problemlos verfügbar, für jeden, der sie wirklich sucht.

Da war schon 2004 in telepolis ein Artikel von Florian Flötzer „Wahlbetrug in Florida?“, der geradezu sensationelles und skandalöses zu berichten hatte – sollte man jedenfalls meinen, wenn man Hollywood – Filme für Realität hält, wo ja die Gerechtigkeit stets siegt und die Offenlegung eines kleinen schmutzigen Geheimnisses große Schurken zu Fall bringen kann.

Doch dabei handelt es sich um eine Parallelwelt, die mit der unsrigen nicht das geringste zu tun hat.

Ein Programmierer hatte 2004 mit einer eidesstattlichen Erklärung erklärt, im Auftrag eines Abgeordneten des Repräsentantenhauses aus Florida ein Programm zur Manipulation von Wahlcomputern entwickelt zu haben

Liebe Leser, mal ganz ehrlich: haben Sie das bisher gewusst?

Doch weiter zu unserem Fall.

Clinton Curtis, der für ein Unternehmen namens Yang Enterprises in Florida als leitender Programmierer gearbeitet hat, war damals noch Republikaner, nach seinen eigenen Angaben.
Zuerst habe er sich an CIA, FBI und andere Behörden in der Sache gewandt, doch die hatten sich sehr desinteressiert gezeigt. Schließlich war (und ist) Tom Feeney ein bekannter republikanischer Politiker, der 1994 Vizegouverneur unter Jeb Bush (dem Bruder des Präsidenten) war und seit 1990 Abgeordneter des Staates Florida.
Seit 2002 sitzt Tom Feeney auch für Florida im Repräsentantenhaus.
Hier die lohudelnde und speichelleckende englischsprachige wikipedia – Seite von dem sauberen Bürschchen.
Auch ein Buch hatte Curtis über die ganze Sache geschrieben, das im September 2004 erschienen ist, ohne nennenswerte Aufmerksamkeit zu finden.

Wie funktioniert die Manipulation eines Wahlcomputers mit der von Curtis entwickelten Software technisch?
Curtis beschreibt in seiner eidesstattlichen Erklärung: Sein Programm erzeugt unsichtbare Buttons auf den Touchscreen. Das ist clever, denn so ist die Manipulation im laufenden Betrieb steuerbar. Der manipulierende Bediener muß nur den genauen Standort der unsichtbaren Buttons kennen und kann darüber alle in diesem Wahlcomputer erfassten Stimmen verändern.
So können beispielsweise die Stimmen eines Kandidaten mit denen von allen anderen verglichen werden. Wenn der Wunschkandidat zurück liegt, werden die Stimmenergebnisse so verändert, dass der „Erwählte“ mit knapp 51 Prozent in Führung liege, während die übrigen den Rest der Stimmen nach ihrem relativen Anteil erhalten.
Wirklich clever.
Das könne man beliebig oft wiederholen.

Zudem lässt sich das alles buttongesteuert auch automatisieren, so dass das Programm die Zahlen von sich aus „berichtigt“, wenn ein bestimmtes Wahlergebnis eintritt. Man könne auch die Computer verschieden einstellen, so dass sich die Prozentzahlen von Computer zu Computer unterscheiden oder auch manche Wahlbezirke verloren gehen. Die Manipulation hinterlasse keine Spuren, so genau man auch den Wahlcomputer überprüft. Nur die Eingeweihten selbst könnten die Manipulationen erkennen. Oder geduldige Leser des gesamten Quellcodes.

In seiner Erklärung teilte Curtis überdies mit, Feeney habe erzählt, er habe für die Wahl im Jahr 2000 bereits Ausschlusslisten erstellt, um die Stimmabgabe der Schwarzen niedrig zu halten. Kurz darauf verließ Curtis die Firma und wechselte zum Verkehrsministerium von Florida.
Dort aber blieb er nicht lange. Seine alte Firma Yang machte nämlich auch mit diesem Ministerium Geschäfte. Betrügerische, laut Curtis.
Nach seiner Anzeige gegen seinen alten Arbeitgeber Yang wurde Curtis auch vom Verkehrsministerium entlassen.
Da gab es auch noch einen Inspector General Raymond Camillo Lemme vom Verkehrsministerium, der dem Verdacht auch nach Curtis Entlassung noch weiter verfolgte. Der Inspector aber wurde am 1. Juli 2003 erschossen in einem Hotelzimmer aufgefunden. Selbstmord, sagt jedenfalls die Polizei.
Kurz zuvor soll der lebensmüde Inspector dem Curtis noch von erheblichen Fortschritten berichtet haben.
Von der Aussage von Curtis gibt es Videomitschnitte, die in zahlreichen Varianten bei youtube zu finden sind.

http://www.youtube.com/watch?v=wviWDGm9mNg
http://www.youtube.com/watch?v=ky-YXvxYbck
http://www.youtube.com/watch?v=Q9BiVJucsM4
http://www.youtube.com/watch?v=Q9BiVJucsM4

Hier noch der Eintrag zu Clint Curtis im englischen Wikipedia:
http://en.wikipedia.org/wiki/Clint_Curtis

auch im deutschen wikipedia findet sich ein kurzer Hinweis:
http://de.wikipedia.org/wiki/Dezember_2004 siehe dort unter 8.Dezember

ein satirischer Kurzfilm zur elektronischen Wahl Bush versus Kerry
http://www.youtube.com/watch?v=TIkolBqK2qA&feature=related

weitere Webseiten

Gleichwohl wird Curtis auch bezweifelt und manche sehen in ihm einen Handlanger der Republikaner, der die Aufmerksamkeit von der Untersuchung des vermuteten Wahlbetrugs in Ohio ablenken sollte.

Curtis habe beispielsweise nicht berichtet, wie er oder andere das Programm in den Wahlcomputern installiert haben. Someit ist seine Aussage kein direkt gerichtsverwertbarer Beweis für die Fälschung etwa der Präsidentschaftswahlen 2000 und 2004.

Der mögliche Skandal liegt aber eigentlich schon darin, dass ein Politiker dank seiner Beziehungen zu einem Unternehmen sich ein Programm zur Manipulation von Wahldaten überhaupt hat herstellen lassen. Jeder IT – Arbeiter mit Programmiererfahrung kann bestätigen, dass die von Curtis beschriebenen Manipulationen sich etwa mit einer Entwicklungsplattform wie Visual Basic problemlos konstruieren lassen.

Und wer ein Motiv UND die Möglichkeiten zu solchen Manipulationen hat, wird er es tun oder nicht?
Was meinen Sie?

(Dieser Artikel erschien am 21.04.2008 in der Linken Zeitung )


Will ich dmit behaupten, Erdogan und seine Klientel habe die Wahlen gefälscht? Nö, will ich nicht behaupten, weil ich leider keine Beweise dafür habe.

Aber sehr wohl will ich behaupten: a.) Wahlfälschung ist leichter als man denkt im digitalen Zeitalter und b.) selbst bei Aufdeckung ist die Vertuschung des Geschehens relativ leicht, wenn nur die Medien mitspielen.

Beitragsbild von wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/Recep_Tayyip_Erdo%C4%9Fan#/media/File:Erdogan_cropped.JPG

CC BY-SA 2.0

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